Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember

Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember

13 Tagesordnungspunkte wurden am 18. Dezember in der Gemeinderatssitzung einstimmig verabschiedet. Auch der Budgetvoranschlag, der die Grundlage für die Arbeit im Jahr 2018 darstellt, wurde einstimmig angenommen.

„Der Voranschlag wurde nach den Prinzipien der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit erstellt und umfasst insgesamt ein Volumen von rund 4,2 Mio Euro. Im ordentlichen Haushalt sind knapp 3,4 Mio Euro ausgeglichen ausgewiesen, Hauptpunkt im außerordentlichen Haushalt ist der dritte  Bauabschnitt der Hauptplatzneugestaltung. Der Schuldenstand wird im nächsten Jahr um   € 191.000,- sinken“ informierte Bürgermeister Karl Bader .

Der Prüfungsausschuss berichtete indes über eine Prüfung der ersten beiden Bauabschnitte des Projektes Hauptplatzgestaltung und hielt im Besonderen fest, dass die abgerechneten Kosten dafür deutlich unter den Angebotspreisen liegen und das Vorhaben daher positiv bewertet werden kann.

Beschlossen wurde ein neuer Rettungsdienstvertrag mit der Rot Kreuz Bezirksstelle Hainfeld, die Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, eine Förderungszusage in der Höhe von   € 21.774 wurde für die Wasserleitungssanierung am Hauptplatz angenommen, eine Teilfläche wurde infolge einer Parzellierung ins öffentliche Gut übernommen und schließlich wurden Förderungen für den Seniorenbund und Pensionistenverband gewährt.

Hinsichtlich des Wegfalls des Pflegeregresses wurde der Bund in einer Resolution aufgefordert, den Gemeinden die vollständigen Mehrausgaben zu ersetzen.

Abschließend gaben Bürgermeister Karl Bader und Mitglieder des Gemeinderates Berichte über verschiedene Aktivitäten aus ihren Verantwortungsbereichen.

„Im zu Ende gehenden Jahr bedanke ich mich für die konstruktive Arbeit,  bei der das traditionelle Rohrbacher Miteinander wieder besonders zu spüren war“ dankte Ortschef Bader abschließend allen Gemeinderäten.